Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco S. • 16.03.2026
Wieviel ist Ihnen psychische Gesundheit wert?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 02.07.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Das ganze GKV-"Stabilisierungs"gesetz ist für uns als Linke in seiner Gesamtheit eine Frechheit gegenüber den Beschäftigten im Gesundheitswesen wie auch den Patientinnen und Patienten.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 30.03.2026 von Metin Hakverdi SPD

Beiden Parteien steht nun auch eine gerichtliche Überprüfung der Entscheidung offen. Die KBV hat diesen Weg bereits angekündigt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.03.2026 von Thorsten Frei CDU

letztlich werden die bestehenden Schulden von uns allen getragen – von den heutigen wie den künftigen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern.

Portrait von Carsten Müller
Antwort 30.03.2026 von Carsten Müller CDU

Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert.