Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Achim R. • 11.07.2026
Sehr geehrte Fr. Stuppy, empfinden Sie Ihr monatliches Abgeordnette-Gehalt bzw. das Ihrer KollegInnen im RLP-Landtag als angemessen?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michaela W. • 11.07.2026
Wie wollen Sie verhindern, dass die Elterngeldreform Familien finanziell überfordert, den Betreuungsmangel verschärft und angesichts sinkender Geburtenzahlen die Familiengründung zusätzlich erschwert?
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort ausstehend von Joachim Ebmeyer CDU
Frage von Michaela W. • 11.07.2026
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Wie wollen Sie verhindern, dass die Elterngeldreform Familien finanziell überfordert, den Betreuungsmangel verschärft und angesichts sinkender Geburtenzahlen die Familiengründung zusätzlich erschwert?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von Marc S. • 11.07.2026
Wie sieht die Vereinbarkeit von Totalsanktionen mit dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2019 aus?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von marco w. • 11.07.2026
Was wird denn jetzt AKTIV getan, um uns an der Rhinstraße vor den Auswirkungen der massenhaften Flut an LKWs, mit LÄRM, Erschütterungen und Luftverschmutzung besser zu schützen!?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 13.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Zum Thema Gesundheit findet sich in der Antwort des Senats folgende Auskunft: "An der Rhinstraße werden alle zum Schutz der menschlichen Gesundheit erlassenen Luftschadstoffgrenzwerte sicher eingehalten. Die Luftschadstoffbelastung wird als gering bewertet."