Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 11.07.2025
Sind Sie dafür, dass der DENKMALSCHUTZ auf Wunsch des Eigentümers von PRIVATIMMOBILIEN aufgehoben wird,damit ggf. unbewohnbare "Ruinen" durch energieeffiziente Neubauten ersetzt werden können?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Ulli H. • 11.07.2025
Gibt es eine gesetzliche Verpflichtung zu Photovoltaik-Anlagen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.09.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Einschätzung ist richtig: In Deutschland gibt es aktuell keine allgemeine gesetzliche Verpflichtung, Photovoltaik-Anlagen auf Dächern oder Grundstücken zu installieren.

Frage von Patrik B. • 11.07.2025
Sehr geehrte Frau Klöckner, unterstellt die Union Verfassungsrichtern*innen politische oder ideologische Voreingenommenheit?MfG Patrik B.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 17.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Frau Klöckner hofft sehr, dass die Fraktionen unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.

Frage von Max M. • 11.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 28.08.2025 von Anke Wirsing BSW

Wer Bürgergeld bezieht und sich ernsthaft um Arbeit oder Ausbildung bemüht, sollte nicht durch zusätzliche finanzielle Hürden ausgebremst werden.

Frage von Mehmet A. • 11.07.2025
EU bereitet ein Strafkatalog gegenüber Israel vor. Finden Sie nicht auch, dass man zusehr rumeiert während so viele Kinder durch den Hunger sterben, dadurch die Glaubwürdigkeit der EU noch weitersinkt
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Albert B. • 11.07.2025
Hallo Frau Warken, wann wird bei den ständig klammen gesetzlichen Kassen eine Demografiereserve analog der PKV aufgebaut? Bzw. wieso lässt man nicht einfach mehr Personen in die PKV?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.