Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clarissa G. • 25.04.2026
Guten Tag Herr Frei, nach der Veröffentlichung des Manifestes von Alex Karp sollten wir den Einsatz von Palantir stark überdenken - wie sehen sie das?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Jeder Einsatz solcher Software muss streng an rechtliche Vorgaben, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gebunden sein – das gilt für alle Anbieter gleichermaßen.

Frage von Lily S. • 25.04.2026
Ist die Menschenwürde im Fall des durch EU sanktionierten deutschen Journalisten Dogru gewahrt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Manfred G. • 25.04.2026
„Die AfD fokussiert sich auf die Förderung von Wohneigentum.“ Halten Sie es für förderlich, wenn eine Gruppe mit einfacher Mehrheit die HeizkostenVO gegen das Berechnungssystem VDI 2077 austauscht?
Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort ausstehend von Tobias Matthias Peterka AfD
Frage von Michael E. • 25.04.2026
Sehr geehrter herr Beck sind sie für eine Landestifung für schlösser gärten und kirchen wo zb Schloss bückeburg und Wasserschloss Hülsede aus betreut werden sollten un der Erhalt der kirchen Hülsede
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 13.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Auf Landesebene fanden in der Vergangenheit vor dem Hintergrund politischer Diskussionen durchaus mal grundsätzliche Überlegungen statt, inwieweit eine zentrale Verwaltung für Schlösser, Baudenkmäler oder kulturelle Bauwerke in Niedersachsen sinnvoll erscheint. Detaillierte Planungen, geschweige denn konkrete Umsetzungsabsichten, gab und gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht.

Frage von Peter S. • 25.04.2026
In Ihrer Rede vom 24.04.26 zitierten Sie mehrfach Erwin Rommel als OB von Stuttgart. Meinten Sie Manfred Rommel oder identifizieren Sie sich mit den Positionen des Generalfeldmarschalls?
Lars Rohwer
Antwort 28.04.2026 von Lars Rohwer CDU

Die Zitate stammen von Manfred Rommel. Im stenographischen Protokoll des Deutschen Bundestages wurde eine entsprechende Korrektur vorgenommen.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Patientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen.