Antwort 24.08.2026 von Daniela Ehlers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja. Verkehrsberuhigung sichert u.a. Schulwege.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2026 von Andreas Schwab CDU
Wichtig ist, dass Ausnahmen vorgesehen sind. Kontaktiert ein Kunde eine Drittlandbank aus eigener Initiative, kann eine Geschäftsbeziehung grundsätzlich weiterhin möglich sein.
Antwort 25.08.2026 von Hartmut Ganzke SPD
Der rechtliche Grundkonflikt (fehlende Abhilfe-/Anordnungsbefugnisse, laufendes EU-Verfahren, EuGH-Rechtsprechung zu wirksamen Rechtsbehelfen) ist real und gut dokumentiert, nur betrifft er in der Praxis vor allem die Bundesebene und mehrere andere Bundesländer, nicht spezifisch eine Aussage der LDI NRW im NRW-Rechtsausschuss.
Antwort 31.08.2026 von Carmen Wegge SPD
Bei den Sanktionen wird laufend zwischen wirksamer Sanktionswirkung auf Russland und Auswirkungen auf Beschäftigten und Verbraucher*innen in der EU abgewogen.
Antwort 24.08.2026 von Susan Sziborra-Seidlitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kämpfe für ein starkes grünes Ergebnis! Das ist meine Aufgabe. Prognosen abzugeben, ist es nicht. Sie haben es in der Hand. Zweitstimme: GRÜN!
Antwort ausstehend von Florian Dorn CSU