Frage von Sabine K. • 12.08.2025
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 04.09.2025
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
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Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort von Svenja Schulze SPD • 15.08.2025
Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Umsetzung obliegt allerdings den Kommunen.
Frage von Faten A. • 12.08.2025
Antwort von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.08.2025
Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein! Eines, das zügig, transparent und fair ist.
Frage von Markus P. • 12.08.2025
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Petra S. • 12.08.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 28.08.2025
Bei Reformen unseres Renten- oder Gesundheitssystems darf es niemals darum gehen, Menschen gegeneinander auszuspielen
Frage von Katja E. • 12.08.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 13.08.2025
Eine Regelung analog zu den Ländern, die einen Zuschuss des Dienstherrn auch zur gesetzlichen Krankenversicherung vorsieht, ist nicht geplant