Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Tobias Vogt MdL
Antwort von Tobias Vogt
CDU • 11.10.2023

Ein Verbot halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für falsch. Wir müssen die AfD politisch stellen, mit klaren Inhalten und überzeugenden Lösungen.

Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort von Tim Achtermeyer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.11.2023

Unsere Demokratie muss und kann sich gegen den Rechtsextremismus der AfD wehren. An das Parteienverbot sind allerdings zurecht hohe Hürden geknüpft.

Landtagskandidatin Dorothea Deppermann vor einer Sandsteinmauer, sichtbar ist der Oberkörper mit dunkelblauem Blazer, gelbem T-Shirt und gemustertem Schaltuch, Haare sind zum Zopf gebunden
Antwort von Dorothea Deppermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2024

Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, die als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert wurden. Zurecht sind hieran hohe Hürden gesetzt