Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2026 von Knut Abraham CDU
Die von Ihnen angesprochenen möglichen Einschränkungen, insbesondere zusätzliche Zugangshürden und hohe Gebühren, sehe ich deshalb kritisch.
Antwort 18.11.2026 von Bärbel Bas SPD
Seit dem 13. Oktober 2026 habe ich dieses Amt nicht mehr inne. Die Verantwortung für die Arbeit des Ministeriums liegt nun bei meinem Nachfolger Alexander Schweitzer.
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Antwort 31.08.2026 von Carolin Wagner SPD
Ein entsprechender Änderungsantrag war aber schlichtweg nicht zu erreichen.
Antwort 22.09.2026 von Tanja Machalet SPD
Für die SPD-Bundestagsfraktion war die vollständige Streichung der Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten allerdings keineswegs die einzig mögliche Lösung.
