Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 30.08.2026
Warum setzt Ihr nicht endlich alles daran die ca. 15 versicherungsfremden Leistungen (,Gesamtgesellschaftliche Aufgaben‘), die unserer Rentenkasse zugeordnet sind, aus Steuermitteln zu finanzieren?!
Portrait von Annika Klose
Antwort 01.09.2026 von Annika Klose SPD

Dies gilt es nun umzusetzen. Allerdings zeigt sich bei genauerer Betrachtung die Krux hieran: Zum einen ist die genaue Definition von versicherungsfremden Leistungen nicht einfach, weshalb die tatsächliche Summe nicht final bekannt ist.

Frage von Steffen H. • 30.08.2026
Wer zahlt die Gelder, die die Landesregierung in domoLeuna investiert hat, da sich LeunaHartze und Infraleuna aus Leuna Polyamid zurückgezogen haben, zurück? Oder ist das Geld jetzt einfach weg?
Portrait von Sven Schulze
Antwort ausstehend von Sven Schulze CDU
Frage von Benjamin L. • 30.08.2026
Warum haben Sie gegen eine Einführung eines Tempolimits gestimmt? Denken Sie nicht, dass es im Hinblick auf Verkehrssicherheit und Klimaschutz sinnvoll wäre?
Kerstin Vieregge
Antwort 08.09.2026 von Kerstin Vieregge CDU

Ein allgemeines Tempolimit greift aus meiner Sicht an den eigentlichen Herausforderungen vorbei.

Frage von Daniela J. • 30.08.2026
Auf welchen RCTs oder systematischen Vergleichen beruht die Aussage der Bundesregierung, Cannabisblüten seien gegenüber anderen cannabishaltigen Arzneimitteln evidenzschwächer?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 19.10.2026 von Georg Kippels CDU

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seinem Beschluss vom 16. März 2023 die verfügbare Studienlage bewertet. Daraus konnten keine Indikationen abgeleitet werden, bei denen die Anwendung von Cannabisblüten der Anwendung von anderen Cannabisarzneimitteln überlegen ist.