
Antwort 02.09.2026 von Jan-Peter Warnke BSW
Ich setze mich gegen die Militarisierung Europas ein. Ich setze mich für eine Mittelverwendung der EU Budget zur Verbesserung der Lebensbedingungen ein.

Ich setze mich gegen die Militarisierung Europas ein. Ich setze mich für eine Mittelverwendung der EU Budget zur Verbesserung der Lebensbedingungen ein.
Es ist ein historisches Unrecht, dass die Kurd*innen nach dem 1. Weltkrieg kein eigenes Staatsgebiet bekommen haben. Ihre Frage übersteigt aber meine Kompetenz.
Eine Kürzung des Wohngeldes, käme in Anbetracht der aktuellen Belastungen besonders der Menschen mit geringen Einkommen, einer Katastrophe gleich.