Antwort 20.08.2024 von Wiebke Papenbrock SPD
Die Unterbringung von Geflüchteten ist regelmäßiges Thema im Kreistag OPR, dem ich angehöre. Dort wird die Kreisverwaltung entsprechend dazu befragt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Die monatliche Entschädigungszahlung für Opfer von Gewalttaten nach dem Sozialen Entschädigungsrecht ist unabhängig vom Erhalt einer Altersrente
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 24.09.2024 von Marco Buschmann FDP
Auch mehr als dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer lassen wir diejenigen, die unter politischer Verfolgung durch das SED-Unrechtsregime in der DDR gelitten haben, nicht im Stich. Wir sind uns ihrer oftmals lebenslang anhaltenden Leidensgeschichte bewusst. Auch für vergangenes staatliches Unrecht in der DDR übernehmen wir weiterhin Verantwortung.
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Antwort 08.10.2024 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich würde mir wünschen, dass so viele Familien wie möglich schon bald davon profitieren können. Gesetzesverfahren bedürfen allerdings einiger wichtiger Abläufe innerhalb der Bundesregierung und des Parlaments