Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung eingetragen wird.
Als bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung eingetragen wird.
Agroforstsysteme sind wichtig, werden aber noch zu wenig genutzt. Es gilt bürokratische Hemmnisse abzubauen.
In vielen Einbürgerungsbehörden gehen aktuell mehr Anträge ein als bearbeitet werden können.
Das von Ihnen angesprochene Medikament fällt unter den sogenannte Lifestyle-Paragraph (§34 im SGB 5): Arzneimittel, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht – sogenannte Lifestyle Arzneimittel –, dürfen nicht als GKV-Leistung verordnet werden.
