Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert K. • 31.08.2026
Wie ist Ihre Meinung zum derzeit diskutierten Thema ,, Abriss und Neubau des Theater-und Konzerthauses (TuK) in Solingen. Sollte Geld für eine Machbarkeitsstudie ausgegeben werden ?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Herbert K. • 31.08.2026
Wie ist ihre Meinung zum derzeit diskutierten Thema ,, Abriss und Neubau des Theater-und Konzerthauses (TuK) in Solingen. Sollte Geld für eine Machbarkeitsstudie ausgegeben werden ?
Portraitfoto von Sebastian Haug mit dem Schriftzug der CDU Deutschlands
Antwort ausstehend von Sebastian Haug CDU
Frage von Yannik W. • 31.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Klima-Routing zur Vermeidung von Kondensstreifen im Luftraum aktiv priorisiert wird? (Bspw. durch eine Mandaterteilung an die Deutsche Flugsicherung (DFS))
Portrait von Simone Fischer
Antwort ausstehend von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dr. Dieter U. • 31.08.2026
Warum verweigert die CDU ein AfD Verbotsverfahren wegen eventueller Unsicherheiten über den Ausgang? Wenn sie zulange warten wird die AfD ein Verbotsverfahren über rechtliche Möglichkeiten verhindern.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das vom Verfassungsschutz zusammengetragene Material reicht aus meiner Sicht für einen Gang nach Karlsruhe nicht aus; entscheidend ist, was für die Gesamtpartei prägend ist, nicht die isolierte Einzeläußerung.