Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 09.12.2024
Ist die Strategie der Bundesregierung "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen" jemals eine operationalisierte u. operationalisierbare Strategie gewesen oder eher die Vermeidung der letzteren?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.12.2024
Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.12.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die elektronische Patientenakte wird automatisch angelegt, bleibt aber freiwillig. Versicherte können Widerspruch einlegen und den Zugriff auf Daten verweigern.

Frage von Felix H. • 09.12.2024
Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 18.12.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Fehlen von gesundheitlichen Informationen kann darüber hinaus jedoch zu negativen Konsequenzen für weiterführende Behandlungen führen.

Frage von Felix H. • 09.12.2024
Ist die (verzögerte) militärische Unter-Ausstattung der Ukraine (2,5 von 10 Brigaden) trotz der längeren Bitten des ukr. Präsidenten ein Teil der (welchen?) Strategie gewesen? Wofür stehen Sie?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Felix B. • 09.12.2024
Warum arbeiten deutsche Firmen noch in Russland und unterstützen indirekt denn angriff krieg? Wissen sie welche Rolle Ehrmann oder andere Firmen im Allgäu dort haben?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 07.02.2025 von Stephan Stracke CSU

Diese befinden sich meiner Kenntnis nach, wie viele andere Produkte auch, außerhalb des Sanktionsrahmens. Die Firma Ehrmann hat daher keine Verpflichtungen ihren Export einzuschränken.