Fakt ist aber auch, dass es rein zeitlich bis zur Bundestagswahl kaum möglich sein dürfte, einen Gesetzentwurf in erster Lesung in den Bundestag einzubringen, in den Ausschüssen zu beraten und in 2./3. Lesung zu beschließen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort ausstehend von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.01.2025 von Thorsten Frei CDU
Die alte Bewertungsgrundlage, wonach alle Immobilien unabhängig von Lage und Wert gleich behandelt wurden, wurde deshalb als verfassungswidrig eingestuft.
Antwort 22.01.2025 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns für ein umfassendes PFAS-Verbot ein, um Mensch und Umwelt zu schützen, mit klaren Einschränkungen und einem effizienten Gruppenansatz.
Antwort 30.01.2025 von Svenja Schulze SPD
Wo der Einsatz von Alternativen bereits heute oder in Zukunft möglich ist, sollen PFAS ersetzt werden.
Antwort 16.01.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Für die Antwort, welche negativen Auswirkungen und Folgen der Konsum einer Droge wie Cannabis haben kann, darf ich auf die Veröffentlichung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung aus dem Jahr 2018 verweisen