Warum lässt sich die SPD bei der Regulierung von PFAS von Lobbyverbänden beeinflussen?
Sehr geehrte Frau Schulze,
die Bundesregierung weicht mal wieder ein löbliches Vorhaben komplett auf und knickt vor Industrievertretern ein. Diese Stoffe haben das Potential, das neue Asbest zu werden. Sollten wir nicht aus alten Fehlern lernen, anstatt sie wieder und wieder zu begehen? Möchten Sie ganze Landstriche verseuchen? Mehr Infos hier: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/pfas-chemikalien-kosten-100.html
Mit freundlichen Grüßen
David R.
Sehr geehrter Herr R.,
PFAS werden seit Jahrzehnten vielfältig verwendet und wir wissen, dass sie auch in die Umwelt emittieren. Die Folgen, die das auf die Umwelt sowie auf die menschliche und tierische Gesundheit hat, sind nicht abschließend geklärt. Die SPD will sich daher für eine entsprechende Aufnahme im EU-Beschränkungsvorschlag einsetzen. Wo der Einsatz von Alternativen bereits heute oder in Zukunft möglich ist, sollen PFAS ersetzt werden. Solange geeignete (PFAS-freie) Alternativen allerdings noch fehlen, braucht es geeignete Übergangsfristen und ggf. gezielte Ausnahmen.
Mit freundlichen Grüßen
Svenja Schulze
Weitere Fragen an Svenja Schulze
Es gilt die Aussage: Wir wollen das Werkstattentgelt verbessern.
Sie können die Kriterien der Entwicklungszusammenarbeit den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnehmen.
Sie können die Besetzung der Koalitionsarbeitsgruppen der SPD unter folgendem Link nachlesen: https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/212/03/2025
Das zivilgesellschaftliche Engagement gemeinnütziger Organisationen ist für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar. Die rechtliche Zulässigkeit des politischen Engagements von gemeinnützigen Organisationen muss deshalb klar geregelt werden.