Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan G. • 17.10.2025
Welche Maẞnahmen sind im Arbeitsschutz geplant? Auf welcher Grundlage erwarten Sie Einsparungen bei der Reduzierung von Sicherheitsbeauftragten in Kleinbetriebe?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gesamtkonzept zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz vorgelegt (https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2025/arbeitsschutz-zukunftsfaehigkeit-staerken-wirtschaft-entlasten.html). Das Konzept zielt darauf ab, Entlastungspotentiale zu identifizieren, um daraus praxisorientierte Lösungen – gerade für KKU und KMU – im Arbeitsschutz zu entwickeln und umzusetzen.

Frage von Stefanie T. • 17.10.2025
Ist es im Sinne der Regierung im Zuge der geplanten Azubiumlage Unternehmen die Existenz personell und finanziell noch mehr zu erschweren und damit Insolvenzen zu begünstigen?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Thomas F. • 17.10.2025
Über 60% der Befragten in der Umfrage vom 16.10.2025 kennen Sie gar nicht! Mit welchen inhaltlichen Themen möchten Sie dies für Baden-Württemberg ändern?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 21.10.2025 von Andreas Stoch SPD

Ich möchte dafür sorgen, dass mein Name nicht nur eine Statistik ist – sondern auf Inhalten steht: eine starke Wirtschaft, ausgezeichnete Bildung und bezahlbares Wohnen.

Frage von Karola W. • 17.10.2025
Warum haben Sie diese Praxis als Sie noch Kultusminister waren nicht beendet? Was würde es genau jedes Jahr kosten die 4000 junge Lehrkräfte über die Sommerferien zu bezahlen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 21.10.2025 von Andreas Stoch SPD

Wir haben in den Haushaltsberatungen der letzten Jahre mehrfach entsprechende Anträge gestellt, um die Sommerentlassungen abzuschaffen und Lehrkräften durchgehende Verträge zu ermöglichen. Leider wurden diese Initiativen von Grün-Schwarz jedes Mal abgelehnt.

Frage von Michael F. • 17.10.2025
Was für Pläne haben Sie für die Rundfunkgebühren? Jeder Gebührenzahler soll frei entscheiden, welches Medienunternehmen seine Gebühren erhält. Das wäre demokratisch. Was halten Sie davon?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD