Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 19.04.2026
Sehr geehrter herr Beck sind sie für ein landesamt für mobiltät das auch fürden busverkehr zuständig sind und für eine Buslinie Deisterkreiselfahradbus und einen besseren Tourisus in schaumburg auch
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 22.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Im Hinblick auf Ihre Idee zur Schaffung eines Landesamtes für Mobilität möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich persönlich die bisherigen Strukturen für vollkommen ausreichend halte.

Frage von Michael E. • 19.04.2026
Sehr geehrter Abgeortneter sind sie für Reaktevierung personenverkehr Eystrup-syke und inmatrelles welterbe für ev Damnstifte wie Bassum
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 21.05.2026 von Axel Knoerig CDU

Die Entscheidung über eine mögliche Reaktivierung der Strecke liegt bei den zuständigen Behörden und Institutionen auf Landesebene, insbesondere im Rahmen der entsprechenden Bewertungs- und Planungsverfahren der LNVG und des Landes Niedersachsen.

Frage von Angelika H. • 18.04.2026
Warum kümmert sich die CDU/CSU so wenig um das Klima. Mit einer Lobbyistin, als Wirtschaftsministerin sitzen wir bald in der Höhle. Wie kann man in jetziger Zeit noch immer an fossiler Energie festha
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Für mich ist klar: Klimaschutz ist unerlässlich, aber er muss mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Ausgewogenheit verbunden werden.

Frage von Sebastian D. • 18.04.2026
Rückfragen zu Ihrer Antwort vom 14.04.2026. u.a. welchen Teil tragen sie als Führung und Verwaltung des Landes persönlich dazu bei?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 06.05.2026 von Dennis Rohde SPD

Mit den neu beschlossenen Verschärfungen des Kartellrechts kann das Kartellamt einfacherer prüfen, ob Preiserhöhungen angemessen waren und somit schneller Maßnahmen ergreifen.