Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judith L. • 30.05.2026
Was erwarten Sie davon, Osteopathie berufsgesetzlich anders zu stellen und aus dem juristisch und auch diagnostisch abgesicherten HP-Bereich (OLG Entscheid 2015) rauszunehmen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie rechtssicher regeln, ohne qualifizierte Behandlerinnen und Behandler pauschal zu entwerten

Frage von Luise B. • 30.05.2026
Auf Nachfrage benannten Sie Solidarität als Ihren „leitenden Grundwert“. Wie rechtfertigen Sie die geplanten Wohngeldkürzungen trotz massiver Wohnungskrise zulasten von Familien und Senior:innen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 13.07.2026 von Verena Hubertz SPD

Wir leben in herausfordernden Zeiten und damit einhergehend einer angespannten Haushaltslage des Bundes. Das Bundeskabinett hat am 6. Juli 2026 den Haushaltsbeschluss für 2027 gefasst und beschlossen, dass jedes Ressort seinen Konsolidierungsbeitrag leisten muss, damit der Bund künftig wieder größere Handlungsspielräume gewinnt.

Frage von Justus J. • 30.05.2026
Sehr geehrte Frau Klöckner, die Bundestagsverwaltung hat Archivseiten auf der Bundestagswebsite offline gestellt. Warum ist das passiert?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Isabel B. • 30.05.2026
Weshalb sollten Bürgerinnen und Bürger den Wahl – und KanzlerVersprechen von Friedrich Merz vertrauen, wenn deren Umsetzung von Koalitionspartnern und Mehrheiten abhängt?
Alois Rainer MdB
Antwort 08.06.2026 von Alois Rainer CSU

Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Wahlkampf 2024 / 2025 stets betont, dass seine Ankündigungen unter dem Vorbehalt der Finanzierung und Möglichkeit der Umsetzung mit dem zukünftigen Koalitionspartner stehen. Dieses Vorgehen war meines Erachtens sehr fair und aufrichtig.

Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Vorladung des Kulturstaatsministers Weimer: Welche Konsequenzen fordern Sie als kulturpolitische Sprecherin aus der Compliance-Umgehung?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.07.2026 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wolfram Weimer sollte für Klarheit sorgen und die Vermischung von unternehmerischen Tätigkeiten mit politischen Entscheidungen beenden.