Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika D. • 29.10.2023
wann gibt es für die Versorgungsempfänger die Inflationsprämie ? In den Medien habe ich gelesen mitdenken Bezügen November 23 ist es so?
Thomas Jepsen
Antwort 30.10.2023 von Thomas Jepsen CDU

Über die Inflationsprämie für Versorgungsempfänger aus Mecklenburg-Vorpommern wird mit der Tarif- und Besoldungsrunde der Länder entschieden.

Frage von Rainer M. • 29.10.2023
Warum bekommen die ab dem Jahr 2022 in Rente gegangenen 15 Euro weniger Rente. Das war eine Antwort auf eine Anfrage der Linken an diese Regierung. Mich interessiert das auch als 2023 gegangener.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Diese Unterschiede im Durchschnitt der Rentenhöhe bei Neuzugängen lassen sich durch Unterschiede in der individuellen Rentenhöhe erklären.

Frage von Wolfgang W. • 29.10.2023
Gültigkeitsdauer ukrainischer Kfz Kennzeichen
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 06.11.2023 von Edgar Naujok AfD

Nach diesem Datum mussten die Halter sich entweder eine grüne Karte bei ihrem ukrainischen Haftpflichtversicherer kaufen oder eine sogenannte Grenzversicherung bei einem deutschen Versicherer abschließen

Frage von Alma K. • 29.10.2023
Sie hatten im persönlichen Kontakt mit B. Netanyahu die Möglichkeit eine Waffenruhe im Gaza- Streifen und friedliche Lösungsansätze vorzuschlagen. Wieso haben Sie das nicht getan?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Artsrun N. • 29.10.2023
Hat die FDP konkrete Forderungen bzgl. StARModG? Hängt diese Verzögerung irgendwie mit dem Abschiebungsgesetz zusammen? Gibt es Meinungsverschiedenheiten über den Zeitrahmen oder den Kern der Reform?
Hakan Demir
Antwort 30.10.2023 von Hakan Demir SPD

Die Intention der FDP kenne auch ich nicht, wir haben dazu keine weiteren Informationen der Kolleg:innen erhalten.