Antwort 08.11.2023 von Thorsten Frei CDU
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weiter an der Duldungspflicht der COVID-19-Imfpung für Soldatinnen und Soldaten zum Erreichen der Basisimmunität gegen SARS-CoV-2 fes
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Antwort 05.12.2023 von Hakan Demir SPD
Nun kommt sie in den Ausschuss und wir beraten innerhalb der Koalition weitere Änderungsbedarfe.
Antwort 03.11.2023 von Peggy Schierenbeck SPD
Jedoch können wir uns dadurch einen besseren Überblick über die Migrationslage verschaffen und insbesondere Schleusern effektiver das Handwerk legen.
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Angelegenheiten, die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Antwort 05.12.2023 von Hakan Demir SPD
Als Regierungskoalition sind wir hier nicht auf Stimmen der Opposition angewiesen.