Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 21.12.2023 von Marja-Liisa Völlers SPD

Von diesen 1,8 Milliarden Euro sind bis Oktober 2023 knapp 300 Millionen Euro abgeflossen.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 15.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Familienstartzeit ist ein wichtiger Baustein, um direkt nach der Geburt eine partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit zu ermöglichen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.01.2024 von Kathrin Vogler Die Linke

Die Linke im Bundestag hat das von der Bundesregierung vorgelegte Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz abgelehnt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Dennoch würde ich nicht zu dem Schluss kommen, dass eine bestimmte Entwicklung automatisch zum geltenden Recht wird, nur weil kurzfristig die Ausnahmefälle zur Mehrzahl der Fälle geworden sind.

Portrait der Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann
Antwort 07.12.2023 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt zwei Möglichkeiten: Der GA prüft ihren Fall erneut und ändert ggf. den Grundsteuerwert. Und/ oder Sie lassen ein entsprechendes Gutachten erstellen.