Antwort 14.12.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Schuldenbremse ist handwerklich schlecht gemacht und zur Bremse für Zukunftsinvestitionen geworden. Wir sind für eine Reform, die Zukunftsinvest. ermöglicht
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am Ende intensiver Verhandlungen hat die Ampel-Koalition einen Kompromiss für die angesprochenen Veränderungen beim Elterngeld-Bezug gefunden.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 29.11.2023 von Beatrix von Storch AfD
Die Aufgabe des Staates besteht darin, günstige Rahmenbedingungen für Innovationen zu schaffen.
Antwort 27.11.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) wurde am 16. November im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung beraten.
Antwort 24.11.2023 von Johann Saathoff SPD
In den parlamentarischen Beratungen zu diesem Gesetz ging es um verschiedene Zulagen, so auch fünf Zulagen aus dem Bereich des Bundesverteidigungsministeriums, zu denen auch die Feuerwehrdienstzulage zählt. Die Abgeordneten konnten sich bei diesen fünf Zulagen jedoch nicht auf die Einbeziehung von Pensionären einigen.