Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 02.12.2023
Sehr geehrter Herr MdL und Generalsekretär der CSU Martin Huber: Warum kann man nicht online einen Betrag unter 10 (zehn) Euro Ihrer Partei spenden, bitteschön ? Nicht alle Bürger sind ja betucht !!!
Portrait von Martin Huber
Antwort ausstehend von Martin Huber CSU
Frage von Bernd H. • 02.12.2023
Besteht für die Bundesregierung die Möglichkeit, verletzte Kinder aus dem Gaza-Streifen zur medizinischen Versorgung in die BRD zu evakuieren ?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 15.12.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ausreise aus Gaza ist aktuell extrem schwierig. Die Bundesregierung setzt sich für einen humanitären Zugang nach Gaza ein und humanitäre Hilfe aufgestockt.

Frage von Matthias J. • 02.12.2023
Sehr geehte Frau Kappert-Gonther, wird der Genehmigungsvorbehalt zur Kostenübernahme der Krankenkassen bei ärztlicher Verordnung von Cannabisblüten im Zuge des CanG gestrichen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.12.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass der Genehmigungsvorbehalt komplett gestrichen wird.

Frage von Karsten P. • 02.12.2023
Ist es vorgesehen, dass das Hamburger Modell für die Krankenversicherung auch durch PensionärInnen in Niedersachsen genutzt werden kann?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 07.12.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Pensionär*innen, die bisher in der PKV waren werden nicht die Möglichkeit haben in die GKV zu wechseln.

Frage von Fabian O. • 02.12.2023
Werden die Belange von Cannabis-KonsumentInnen im Parlament wirklich ernst genommen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.12.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich sehe die Dringlichkeit und teile die Ungeduld. Es ist bedauerlich, dass Cannabis bisher nicht auf der Tagesordnung steht.

Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrter Herr Roth, viele Menschen wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 05.12.2023 von Michael Roth SPD

Im Bundestag gibt es dafür bewährte parlamentarische Kontrollinstrumente wie Untersuchungsausschüsse, Enquetekommissionen oder Anfragen an die Bundesregierung.