Antwort 22.01.2024 von Mahmut Özdemir SPD
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die rechtssichere und praktikable Entkriminalisierung von Cannabis mit erhöhtem Gesundheitsschutz ist das ausgegebene Ziel.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.01.2024 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV zeigen deutlich, dass die Videoüberwachung weder präventiv noch repressiv eine große Wirkung entfaltet, was übrigens auch den Stand der bestehenden Studienlage widerspiegelt.
Antwort 03.07.2024 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Debatte um die Regulierung sozialer Medien zur Bekämpfung von Hass unterstreicht die Balance zwischen Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Verantwortung.
Antwort ausstehend von Melis Sekmen CDU
Antwort ausstehend von Melis Sekmen CDU
Antwort ausstehend von Dennis Maelzer SPD