Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margy B. • 13.02.2024
Sie sagen: "Israel tut alles um die Zivilbevölkerung zu schützen" Können Sie das an Beispielen genauer belegen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Reinhard G. • 13.02.2024
Im März 22 gab es in Istanbul Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Laut Naftali Bennett gab es gute Chancen auf eine Einigung. Sollte es jetzt wieder Verhandlungen geben?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 20.02.2024 von Gabriela Heinrich SPD

zu dem angeblich von den USA und Großbritannien verhinderten Friedensabkommen hätte ich hier einen Faktencheck:

Frage von Reinhard G. • 13.02.2024
Im März 22 gab es in Istanbul Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Laut Naftali Bennett gab es gute Chancen auf eine Einigung. Sollte es jetzt wieder Verhandlungen geben?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 27.06.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zentral sind für Friedensverhandlungen die Wahrung der territorialen Integrität der Ukraine und wirksame Sicherheitsgarantien.

Frage von Margy B. • 13.02.2024
Gehen Sie von einem Angriff Russlands auch die EU aus? Wenn ja, aus welchen konkreten Äußerungen Putins ziehen Sie diese Meinung?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Russland greift die EU bereits hybrid an.

Frage von Klaus L. • 13.02.2024
Warum wird vom BMI ohne Begründung für Angestellte kein Äquivalent zum § 27BLV Aufstieg eingerichtet und kann das BMI auch mit Hilfe der Politik zu einer entsprechenden Einrichtung gezwungen werden.
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 06.03.2024 von Ronja Kemmer CDU

Im Rahmen meines Mandates darf ich keine Rechtsberatung machen, zumal ich auch gar keine Juristin bin. Deswegen wäre es gut, wenn Sie sich mit der Ihnen vorgesetzten Behörde oder Ihrer personalaktenführenden Stelle für diese Frage in Verbindung setzen.