Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Valentin S. • 20.10.2026
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Was machen Sie dafür, damit Beamte im Bund eine amtsangemessene Alimentation erhalten? Das Gesetzesentwurf wurde bis heute nicht veröffentlicht.
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Frage von Tim M. • 20.10.2026
Wie stehen Sie zu Rot-Grün-Rot in Berlin? Gehören Sie einer der Abgeordnetengruppen innerhalb der SPD an, die das Bündnis ablehnt oder unterstützt?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 03.11.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Ich überlasse es daher den Verantwortlichen innerhalb der SPD vor Ort, Optionen für eine mögliche Regierungsbeteiligung zu prüfen und entsprechende Entscheidungen zu treffen.

Frage von Martha R. • 20.10.2026
Wie bewerten Sie die Rot-Grün-Roten Koalitionsverhandlungen in Berlin, würden Sie hypothetisch auf Bayern übertragen eine solche Koalition unterstützen?
Portrait von Kerstin Celina
Antwort 26.10.2026 von Kerstin Celina BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die rot-rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin halte ich für demokratisch legitim und angesichts der ungelösten Wohnungs- und Mietenkrise für folgerichtig.

Frage von Werner R. • 20.10.2026
In der Vergangenheit bedeutete staatl. Förderung immer Steuerpflicht bei Ablauf. Wie ist das bei der Frühstartrente? Steuerpflicht auf die komplette Ablaufleistung oder nur auf den Ertragsanteil?
Portrait von Michael Thews
Antwort ausstehend von Michael Thews SPD
Frage von Teresa H. • 20.10.2026
Wann wird die Psychotherapieweiterbildung finanziert?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 26.10.2026 von Matthias Mieves SPD

Mit der Reform der Psychotherapeutenausbildung wurde ein neuer Ausbildungsweg geschaffen. Allerdings wurde damals versäumt, auch die Finanzierung der anschließenden Weiterbildung ausreichend zu regeln. Das müssen wir jetzt nachholen.

Frage von Klaus G. • 20.10.2026
Herr NDR - Runkfunkratmitglied Thomas Krüger, wie viel Geld haben Sie mit dieser Funktion, einschließlich möglicher Reisekosten- und Übernachtungskostenerstattung, bisher insgesamt erhalten?
Portrait von Thomas Krüger
Antwort 23.10.2026 von Thomas Krüger SPD

Ich bin einfaches Mitglied, ohne weitere Funktionen in dem Gremium. Übernachtungskosten sind, soweit ich mich erinnere, zwei Mal angefallen. Hintergrund waren zweitägige Klausuren. Reisekosten werden entsprechend der Reisekostenordnung für den Rundfunkrat nach Aufwand gezahlt.