Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 16.01.2007

(...) Die Gesundheitsreform (das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung) beinhaltet viele Verbesserungen für die Versicherten und damit auch für die chronisch Kranken. (...) Deshalb ist vorgesehen, dass die reduzierte Belastungsgrenze von einem Prozent für chronisch Kranke nicht greifen soll, wenn die Patientin oder der Patient entsprechende Vorsorgeuntersuchungen nicht in Anspruch genommen hat. (...)

Frage von Thomas Martin P. • 04.01.2007
Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 06.02.2007

(...) Zum jetzigen Zeitpunkt muss leider festgestellt werden, dass die Umsetzung des politischen Willens für mehr Nichtraucherschutz nicht so einfach ist, wie von vielen gewünscht. So legen die Fachministerien des Inneren und der Justiz geltendes deutsches Recht in der Weise aus, dass der Bundesgesetzgeber generelle Rauchverbote schwerlich aussprechen kann. (...)

Frage von Andrea Z. • 04.01.2007
Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 08.01.2007

Liebe Frau Zech,

Warum schicken Sie uns Ihr Mail mit der Frage zur Gesundheitsreform nicht einfach noch einmal? Unsere Mailadresse lautet: uta.zapf@bundestag.de .

Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 11.01.2007

(...) Ihr Schreiben zur geplanten Gesundheitsreform vom 18. (...) Diese Schreiben wurden wie Ihr eigenes im Rahmen einer von den Krankenkassen initiierten Kampagne an die Versicherten versandt, um gegen die Gesundheitsreform Stimmung zu machen. (...)

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