Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 06.11.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie Ihnen mein Kollege Lars Castellucci bereits vor mehreren Monaten antwortete, ist die Verlängerung der Regelung zur befristeten Ausnahme für Verwendungseinkommen im § 107d des Beamtenversorgungsgesetzes Teil des Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung. Darin enthalten ist die Verlängerung der Frist im § 107d bis zum 31. Dezember 2026.

Portrait von Christian Hartmann
Antwort 04.11.2024 von Christian Hartmann CDU

Die zur Zeit stattfindenden Gespräche sollen ausloten, ob und unter welchen Bedingungen eine Zusammenarbeit vorstellbar ist. Ob es mit dem BSW zu einer Koalition kommen wird, ist aktuell noch immer offen.

Portrait von Katja Hessel
Antwort 22.01.2025 von Katja Hessel FDP

Als überzeugte Freie Demokratin ist mir die Bedeutung und die Relevanz der gemeinsamen Zeit mit dem Nachwuchs für ein Paar sehr bewusst. Daher unterstütze ich auch weiterhin eine schnelle Einführung des Vaterschaftsurlaubs in Deutschland.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 15.11.2024 von Matthias Hauer CDU

Ich halte es für falsch, „X“ und andere Plattformen den Extremisten, gleich welcher Art, zu überlassen