Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 07.02.2024

Digitalisierung bietet enorme Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Besonderer Datenschutz ist hierfür bindend, sowie ein Opt-out bei Sorge um Risiken

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 04.12.2023

Es ist zu beachten, dass die Intensivregister-Daten in dieser Form nicht geeignet sind, um die Wirksamkeit der Impfung einzuschätzen. Es muss die generelle Altersverteilung von Intensivpatientinnen und -patienten sowie die Entwicklung der allgemeinen Impfquote der Bevölkerung berücksichtigt werden.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.03.2024

Eine verfassungsrechtliche Prüfung über ein hypothetisches Verbot ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Verbot nicht ausreichend gegenüber den Herstellern gerechtfertigt werden kann und einen Eingriff in ihre Grundrechte der Berufs- und Meinungsfreiheit darstellen würde.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 29.08.2023

Ich bin jedoch nicht der Auffassung, dass ein - wie auch immer ausgestaltetes - Werbeverbot für Süßigkeiten den gewünschten Effekt zeitigen wird, diesem Problem Herr zu werden

Bild von Johannes Schraps
Antwort von Johannes Schraps
SPD
• 25.09.2023

Die Insolvenz ist ein schwerer Schlag. Er kommt allerdings nach Jahren, in den sich die finanzielle Situation der Klinik immer mehr angespannt hat.

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