Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den vergangenen Haushaltsberatungen beantragt, die sieben privatisierten Kliniken, die an Asklepios gingen, zu rekommunalisieren. Dies werden wir auch für den Doppelhaushalt 2013/2014 tun. (...)

(...) Ich möchte zwei Punkte ansprechen, die mir wichtig erscheinen. Erstens als Nicht-Mediziner kann ich nicht abschließend beurteilen, welche IGeL-Leistungen vernünftig sind und welche nicht. Ich stelle nur fest, dass es am Beispiel der professionellen Zahnreinigung sinnvolle IGeL-Maßnahmen gibt, die der Prophylaxe dienen und damit zur Verbesserung der Gesundheit beitragen. (...)

Sehr geehrter Herr Münsterjohann,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Sehr geehrter Herr Bzdega,

(...) § 34 SGB V dürfen Krankenkassen für sogenannten „Lifestyle-Therapien“ nicht aufkommen. Begründet wird dies damit, dass eine Finanzierung von Arzneimitteln, deren Einsatz im Wesentlichen durch die Art der persönlichen Lebensführung bedingt ist, durch denjenigen erfolgt, der diese individuelle Bedürfnisbefriedigung zur Aufwertung des Selbstwertgefühls anstrebt. Eine Finanzierung zu Lasten der Solidargemeinschaft sollte ausdrücklich ausgeschlossen sein. (...)