Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Bracht-Bendt
Antwort von Nicole Bracht-Bendt
FDP
• 16.05.2013

(...) Zwar vermittelt der von Ihnen angesprochene Antrag der Linken den Eindruck, viel Unterstützung zu gewährleisten, dennoch sind diese Vorschläge schlicht nicht realisierbar. Die schwarz-gelbe Koalition war sich ihrer Verantwortung für die Contergangeschädigten stets bewusst, daher liefen parallel zu den Debatten zu Jahresbeginn die Vorbereitungen für die aktuellen, umfassenden Verbesserungen, denen nunmehr auch die Linken zugestimmt haben. (...)

Portrait von Katrin Altpeter
Antwort von Katrin Altpeter
SPD
• 03.12.2012

(...) haben muss. Das Ziel des Landesnichtraucherschutzgesetzes (LNRSchG) besteht aber nicht darin, das Rauchen zu verbieten, sondern die Bevölkerung vor dem (...)

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