
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Zwar vermittelt der von Ihnen angesprochene Antrag der Linken den Eindruck, viel Unterstützung zu gewährleisten, dennoch sind diese Vorschläge schlicht nicht realisierbar. Die schwarz-gelbe Koalition war sich ihrer Verantwortung für die Contergangeschädigten stets bewusst, daher liefen parallel zu den Debatten zu Jahresbeginn die Vorbereitungen für die aktuellen, umfassenden Verbesserungen, denen nunmehr auch die Linken zugestimmt haben. (...)



(...) Erst dann können wir seriöse Aussagen treffen. Wir sind uns unserer Verantwortung den Contergangeschädigten gegenüber sehr bewusst. (...)

(...) haben muss. Das Ziel des Landesnichtraucherschutzgesetzes (LNRSchG) besteht aber nicht darin, das Rauchen zu verbieten, sondern die Bevölkerung vor dem (...)