Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf H. • 05.02.2013
Antwort von Joachim Paul PIRATEN • 14.02.2013 (...) Auch neuere Studien bzgl. der E-Zigarette werden von uns aufmerksam verfolgt, da uns Piraten eine an wissenschaftlichen Ergebnissen ausgerichtete Politik besonders am Herzen liegt. Nötigenfalls werden unsere Positionen auch hier angepasst werden. (...)
Frage von André L. • 05.02.2013
Antwort von Kathrin Vogler Die Linke • 14.02.2013 (...) offenbaren in der Tat enorm unterschiedliche Bewertungen des vorgelegten Gesetzentwurfes. Die von Ihnen beklagte ablehnende Haltung der Ärzteverbände zeigt, dass auch nach intensiven Debatten in Arbeitsgruppen über mehr als zwei Legislaturperioden hinweg die Fundamental-Opposition der Ärzteschaft keinem rationalen und die Arbeits-Realität bei einem Notfall wahrnehmenden Verständnis gewichen ist. (...)
Frage von Marc J. • 05.02.2013
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 21.02.2013 (...) Ein Vergleich der unterschiedlichen gesundheitlichen Gefahren zwischen einzelnen Suchtsubstanzen, wie dem Rauchen von Tabakprodukten oder dem Verdampfen der E-Zigarette, ist aus suchtpolitischer Sicht wenig zielführend. Aus gesundheitlicher Sicht kann ich Ihnen nur den Rauchstopp empfehlen. (...)
Frage von Jara S. • 04.02.2013
Antwort von Patrick Döring FDP • 28.02.2013 (...) Mit dem Pflege-Neuausrichtungsgesetz wurde zum 1. Januar 2013 insbesondere die Versorgung von Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die zu Hause betreut werden, verbessert. (...)
Frage von Norbert S. • 03.02.2013
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram CDU • 06.02.2013 (...) Die überarbeitete Richtlinie soll einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt (etwa durch einheitliche Kennzeichnungspflichten) in Kombination mit einem hohen Niveau an Gesundheitsschutz garantieren. Dabei geht es vor allem um den Schutz junger Menschen, was ich unterstütze, da 70 Prozent aller Raucher mit weniger als 18 Jahren anfangen. (...)
Frage von Norbert S. • 03.02.2013
Antwort von Horst Schnellhardt CDU • 25.02.2013 (...) Bei der von Ihnen erwähnten Thematik muss berücksichtigt werden, dass es sich zunächst einmal um einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Revision der Tabakrichtlinie handelt. Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Rat gleichberechtigter Mitgesetzgeber und kann den Vorschlag der Kommission annehmen, abändern oder sogar ablehnen. (...)