Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 06.02.2024

Nach der Einigung Anfang Februar arbeiten wir, wie bereits erwähnt, daran, so schnell als möglich den Gesetzentwurf zur Abstimmung im Deutschen Bundestag zu bringen, damit wir den ursprünglichen Zeitplan einhalten können. 

Frage von Martin S. • 28.01.2024
Portrait von Martin Diedenhofen
Antwort von Martin Diedenhofen
SPD
• 27.02.2024

Ich hoffe, Sie können meine Beweggründe nachvollziehen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 12.02.2024

Grundsätzlich gilt das, was wir auch im Gesetz beschließen werden. Dieser Entwurf sieht derzeit vor, dass man im privaten Raum maximal 50 Gramm getrocknetes Cannabis besitzen darf, im öffentlichen Raum maximal 25 Gramm.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 13.02.2024

Wie bereits in meiner letzten Antwort geschrieben, fehlen dazu noch wissenschaftliche Gewissheiten über ME/CFS. Daran wird aber gerade geforscht. Genau deshalb habt die Regierungskoalition die Forschungsmittel für ME/CFS verzwanzigfacht.

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