Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kevin P. • 11.07.2017
Antwort von Rudolf Henke CDU • 03.08.2017 (...) anders als von Ihnen wahrgenommen, beruht meine Argumentation gegen die Legalisierung von Cannabis in erster Linie auf der Tatsache, dass der Konsum zu erheblichen gesundheitlichen Schäden und Abhängigkeiten führen kann. Die Schäden sind oft irreversibel und eine Therapie mühsam und langwierig. (...)
Frage von Ulli S. • 05.07.2017
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 05.11.2008 (...) Es ist also nicht möglich auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu verzichten. Deshalb gelten für Zulassung und Verwendung der Mittel genaue Regeln, die den Einsatz sicher machen. (...)
Frage von Beate D. • 05.07.2017
Antwort ausstehend von Gertraud Goderbauer CSU Frage von Thomas S. • 05.07.2017
Antwort von Andreas Lorenz CSU • 01.09.2008 (...) Hier verkündet der zuständige Kreisverwaltungsreferent laufend in Interviews, dass er das Gesetz nicht kontrollieren wird. Das die hiesigen Gastronomiebetriebe dies als Aufforderung zum Gesetzesmißbrauch verstehen, wundert mich nicht. Die von Ihnen genannten Beispiele erfüllen sicherlich nicht die nach dem Gesetz erforderlichen Kriterien für Raucherclubs und daher wäre es Aufgabe der örtlichen Ordnungsbehörden dagegen einzuschreiten. (...)
Frage von Carsten C. • 05.07.2017
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke • 26.06.2008 (...) Sie haben vollkommen recht, wenn Sie auf die Problematik psychisch kranker Menschen hinweisen - und ich will mich auch gerne in Zukunft für diese einsetzen. Allerdings betrifft die Patientenverfügung in der Tat anderen Krankheitssituationen und kann nicht ohne Weiteres analog auf diese Patientengruppe übertragen werden. (...)
Frage von Margot Elisabeth S. • 05.07.2017
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 25.06.2008 Sehr geehrte Frau Siebert,
Ihre Frage vom 10. Dezember 2007 habe ich mittlerweile beantwortet. Meine Antwort finden Sie direkt bei Ihrer ursprünglichen Nachricht an mich. Die später Beantwortung bitte ich zu entschuldigen.