Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jasmin B. • 06.03.2026
Wie rechtfertigt die Regierung, dass Sprit in Deutschland durch hohe Steuern und den CO2-Preis deutlich teurer ist als in Nachbarländern mit identischen Bezugsquellen, trotz des Krieges?
Portrait von Andreas Schalk
Antwort 06.03.2026 von Andreas Schalk CSU

Im Ergebnis halte ich persönlich die steuerliche Belastung auf Diesel und Benzin für zu hoch. Als Landtagsabgeordneter liegt es allerdings nicht in meiner Zuständigkeit oder Möglichkeit, hier eine Änderung zu erwirken oder anzustoßen. 

Frage von Markus B. • 06.03.2026
Halten Sie die amtsangemessene Alimentation in Niedersachsen tatsächlich für verfassungskonform?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

Frage von Arne D. • 06.03.2026
Sie geben Falschinformationen zur Corna-Impfung auf öffentlichen Plätzen, lehnen die Grippeimpfung ab. Beide Impfungen retten Mill Menschen Leben. Wie können Sie das mit ihrem Gewissen vereinbaren?
Dr. Monika Jiang, parteifrei für Aufarbeitung und Demaskierung der Politik mit Mut zu Wahrheit und Frieden
Antwort ausstehend von Monika Jiang Einzelbewerbung
Frage von Steffen M. • 06.03.2026
Im Zuge der Energiewende stellt sich zunehmend die Frage, ob zentrale Teile der Energieinfrastruktur – insbesondere die Stromnetze – stärker in öffentliche Hand gehören sollten?
Portrait von Ute Leidig
Antwort ausstehend von Ute Leidig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rita C. • 06.03.2026
Warum setzt dich die SPD nicht für die Anliegen der 40.000 Pflegekräfte ein für die Abschaffung der Pflegezwangskammer? Damit werden 40.000 Wählerstimmen verloren gehen.
Portrait von Nicolas Cordes
Antwort ausstehend von Nicolas Cordes SPD