Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietlind Tiemann
Antwort von Dietlind Tiemann
CDU
• 24.10.2019

(...) Die Annahme, Verarbeitung und Veröffentlichung von Petitionen wird durch den Petitionsausschuss betreut. Bei Fragen zu diesem Vorgang richten Sie Ihre Anfrage bitte an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Renata Alt
Antwort von Renata Alt
FDP
• 23.07.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie der Website des Deutschen Bundestages sicher entnommen haben wurde die Petition 90088 bereits veröffentlicht: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_01/_11/Petition_90088.nc.html . Die Veröffentlichung hatte nicht aus inhaltlichen, sondern lediglich aus verfahrenstechnischen Gründen etwas Zeit in Anspruch genommen. (...)

Portrait von Manuela Rottmann
Antwort von Manuela Rottmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.03.2019

(...) zu der von Ihnen konkret benannten Petition mit der ID-Nummer 90088 kann ich Ihnen keine Auskunft geben. Gerne will ich jedoch das allgemeine Verfahren erläutern: Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Ausschusses zu veröffentlichen, wird gemäß der dort eingestellten "Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" zunächst geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung gegeben sind. (...)

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