Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Anke K. • 28.03.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 10.04.2019 (...) Es ist leider richtig, dass die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen in der stationären Pflege gestiegen ist. Wie Sie wissen, werden die Pflegesätze sowie Kosten für Unterkunft und Verpflegung zwischen der jeweiligen stationären Pflegeeinrichtung und den Kostenträgern, d.h. (...)
Frage von Fred K. • 27.03.2019
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 04.04.2019 (...) Es gibt bereits Empfehlungen für Impfungen für bestimmte Berufsgruppen. Mir liegen keine Informationen vor, dass es dabei aktuell Probleme bei den Durchimpfungsraten gäbe, weshalb ich hier weiterhin auf Information und Sensibilisierung setze. (...)
Frage von Josef L. • 25.03.2019
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 02.04.2019 (...) In der Tat gibt es aber Verbesserungspotenzial bei der Arbeitsvermittlung, die letzte große Reform liegt rund 15 Jahre zurück. Wir Freie Demokraten sehen darum in der derzeit guten konjunkturellen Lage die Chance, die Agentur für Arbeit fit für die Zukunft zu machen. Gerade in der vergangenen Sitzungswoche haben wir darum eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt um zu erfahren, wie die Chancen der Digitalisierung in der Arbeitsvermittlung genutzt werden können ( http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/082/1908297.pdf ). (...)
Frage von Bengt C. • 23.03.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.03.2019 (...) Wir Grüne glauben, dass eine legale und kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizensierten Fachgeschäften möglich ist. Privatpersonen soll es unserer Meinung nach künftig erlaubt sein, bis zu 30 Gramm Cannabis oder drei Cannabispflanzen zu erwerben und zu besitzen. (...)
Frage von Carsten L. • 23.03.2019
Antwort von Bärbel Bas SPD • 02.04.2019 (...) Organe werden Menschen entnommen, deren Tod festgestellt wurde und die vor Ihrem Tod zugestimmt haben, dass ihnen nach dem Tod Organe entnommen werden dürfen. Ich weise daher auch Ihre Aussage, ich würde mich für die "Explantation von lebenden menschlichen Körpern als Therapieform" einsetzen, zurück. (...)
Frage von Markus H. • 20.03.2019
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.05.2019 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)