Antwort 28.08.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Pflicht zur Anbringung einer Umweltplakette bei E-Autos wurde mit der Novelle der 35. BimSchV abgeschafft.
die Pflicht zur Anbringung einer Umweltplakette bei E-Autos wurde mit der Novelle der 35. BimSchV abgeschafft.
Als Sozialdemokratin ist für mich klar: Die Stabilität der gesetzlichen Rentenversicherung darf nicht einseitig zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesichert werden. Notwendige Reformen müssen generationengerecht, verlässlich und sozial ausgewogen ausgestaltet sein.
Der aktuelle Reformvorschlag sieht vor, die Altersgrenze von 18 auf den 16 abzusenken. Der Unterhaltsvorschuss darf keine Dauerleistung sein.
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte.