Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Antwort von Tobias Müller FDP • 01.10.2023
Dem Thema muss mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden: so sollen künftig Themenfelder erarbeitet werden, die sich für mehr direkte Demokratie eignen können.
Dem Thema muss mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden: so sollen künftig Themenfelder erarbeitet werden, die sich für mehr direkte Demokratie eignen können.
Die Repräsentative Demokratie hat sich durchaus bewährt und ich bin eine Befürworterin unseres derzeitigen Systems.
Wenn man sich die Volksabstimmungen aus dem Jahr 2018 anschaut, sieht man, dass diese auch ohne Zustimmungs-Quorum von 10 % sehr erfolgreich waren.
Bei den Volksentscheiden kommt es meiner Meinung nach darauf an, ob sie unser Grundgesetz, die normale Gesetzgebung oder eine Einzelentscheidung betreffen.