Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 09.02.2026
In ihrer letzten Antwort sagen Sie, sie wollen die Medizinische Versorgung verbessern. Wie soll das mit dem Remigrations-Konzept der AgD möglich sein?
Portrait von Benjamin Rösch
Antwort 09.02.2026 von Benjamin Rösch AfD

Menschen, die in Deutschland arbeiten möchten und sich an die Gesetze halten, sind willkommen

Frage von Michael S. • 09.02.2026
Deutlich mehr Lärmschtz für Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern:
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 19.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Gleichzeitig ist die Airbase in Ramstein aber auch ein wichtiger Faktor für Sicherheit, Arbeitsplätze und die regionale Wirtschaft.

Frage von Michael S. • 09.02.2026
Deutlich mehr Lärmschtz der Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern:
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 03.03.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Lärmschutz ist mir und der SPD Rheinland-Pfalz ein wichtiges Anliegen.

Frage von Johannes W. • 09.02.2026
Wieso hat B90/G der Nutzung von Palantir in BW zugestimmt, obwohl Massenüberwachung generell und Datenschutz in USA wie auch die US Politik oder die Personalie Thiel mehr als kritisch sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 25.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halten wir weiterhin für falsch.

Frage von Herbert K. • 09.02.2026
Sehr geehrte Frau Bas, Was tun Sie konkret dafür, dass Deutschland seine mit dem Pariser Klimaabkommen übereinstimmenden Klimaziele erreicht ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Tillmann R. • 09.02.2026
Sehr geehrter Herr Özdemir, was werden Sie als Ministerpräsident tun, um die Einführung der menschenrechtswidrigen Überwachungssoftware "Palantir" bei der badenwürttembergischen Polizei zu verhindern?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aber die müssen nicht von Palantir sein.