Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD
Es ist der Ländergemeinschaft und somit auch Hamburg ein wichtiges Anliegen, die Akzeptanz und Vertrauenswürdigkeit des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zu stärken.
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Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU
Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.
Antwort 21.02.2026 von Johann Martel AfD
Ich werde weder im Kreistag noch im Aufsichtsrat einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung im Landkreis zustimmen.
Antwort ausstehend von Reza Asghari CDU
Antwort 05.03.2026 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich nutze möglichst ÖPNV und Rad, doch im Mandat braucht es manchmal pragmatische Wege. Ziel bleibt: nachhaltige Mobilität für alle.
Antwort 26.02.2026 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dieser Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtextrem“ ist eine notwendige Voraussetzung für ein erfolgreiches Verbotsverfahren nunmehr erfüllt.