Antwort 06.03.2026 von Björn Thümler CDU
Wir brauchen eine Reform der Besoldungsordnung inklusive der notwendigen Tabellen
Wir brauchen eine Reform der Besoldungsordnung inklusive der notwendigen Tabellen
Die Digitalisierung, technologischer Fortschritt und der Strukturwandel zeigen klar, dass die Weiterbildung bei jedem einen sehr hohen Stellenwert haben sollte und bei fast allen auch haben dürfte.
Die Grundlagen zur Straßenerschließung und zu den Erschließungsbeiträgen sind zunächst bundesrechtlich geregelt, konkret im Baugesetzbuch des Bundes. Da die Regelungen auf Bundesebene festgelegt werden, liegen Änderungen nicht im direkten Zuständigkeitsbereich der Landesebene.