Antwort 05.05.2026 von Wiebke Esdar SPD
Ich werde die Rückmeldungen und die Kritik aus meinem Wahlkreis und aus der Praxis in Berlin weitergeben und das Thema gegenüber den zuständigen Kolleginnen und Kollegen in der Gesundheitspolitik ansprechen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2026 von Luigi Pantisano Die Linke
m Kern geht es um universalistische Prinzipien: Alle Menschen zwischen Jordan und Mittelmeer sollen die gleichen politischen und sozialen Rechte haben
Antwort 23.03.2026 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne unterstützen den Bann, den die Europäische Chemieagentur (ECHA) vorschlägt.
Antwort ausstehend von Axel Miesner CDU
Antwort 26.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Viele Menschen empfinden es als verständlicherweise ungerecht, wenn über Kürzungen im Sozialbereich diskutiert wird, während Abgeordnetendiäten immer weiter steigen. Dieses Spannungsverhältnis trägt erheblich zum Vertrauensverlust in die Politik bei.
Antwort 09.04.2026 von Daniela Ludwig CSU
bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihre Fragen zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten kann. Das BMI wird zeitnah einen Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene vorlegen.