Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas J. • 08.10.2026
Liebe Margitta Kriebel, warum unterstützen Sie die rechtsextremistische AfD? Rechtsextremismus beinhaltet auch Faschismus, braucht Deutschland oder Sachsen-Anhalt ein wenig Faschismus? Andreas J.
Antwort ausstehend von Margitta Kriebel BSW
Frage von Lara H. • 08.10.2026
Wie lässt sich die Budgetierung durch das GKV-BStabG auf Basis 2025 mit der Altersausweitung im Mammographie-Screening vereinbaren, das alle Anspruchsberechtigten versorgen soll?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lara H. • 08.10.2026
Wie bewerten Sie als Mediziner eine Budgetierung des Mammographie-Screenings, wenn Zielgruppe und Intervalle definiert sind, Überversorgung ausgeschlossen ist und die Zahl der Berechtigten wächst?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 30.10.2026 von Christos Pantazis SPD

Ja, ich werde mich dafür einsetzen, dass die Finanzierung des Mammographie-Screenings auch unter den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen verlässlich sichergestellt bleibt. Sollten die vorgesehenen Anpassungs- und Ausnahmemöglichkeiten hierfür nicht ausreichen, halte ich auch eine gesetzliche Nachbesserung, einschließlich einer gezielten Ausnahme- oder Übergangsregelung, für geboten.

Frage von Lara H. • 08.10.2026
Wie bewerten Sie als Mediziner eine Budgetierung des Mammographie-Screenings, wenn Zielgruppe und Intervalle definiert sind, Überversorgung ausgeschlossen ist und die Zahl der Berechtigten wächst?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 21.10.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Über das Gesetz zur Notfallreform wird nun am 20. November 2026 abschließend im Bundesrat beraten. Wir werden die Umsetzung genau beobachten, um sicherzustellen, dass die schrittweise Erweiterung der Altersgrenzen beim Mammographie-Screening finanziell sauber hinterlegt bleibt und die Screening-Zentren handlungsfähig bleiben.

Frage von Lara H. • 08.10.2026
Wie bewerten Sie als Mediziner eine Budgetierung des Mammographie-Screenings, wenn Zielgruppe und Intervalle definiert sind, Überversorgung ausgeschlossen ist und die Zahl der Berechtigten wächst?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU