Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Viele Menschen verbinden mit dem SEZ schöne Erinnerungen – umso wichtiger ist es, dass an diesem Ort nun neue Nutzungsmöglichkeiten entstehen, die der Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zugutekommt

Portrait von Annika Klose
Antwort 24.03.2026 von Annika Klose SPD

Im jetzigen Koalitionsvertrag haben wir, wie Sie richtigerweise beschreiben, hierzu vereinbart, das BEM bekannter zu machen insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist geplant, dieses Vorhaben nach der Verabschiedung des sogenannten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) konkret umzusetzen.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 10.12.2025 von Bernd Rützel SPD

Das BAG hat klargemacht, dass die Vorgaben des aktuellen Arbeitszeitgesetzes nicht ausreichen, sondern die gesamte Arbeitszeit erfasst werden muss.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich habe mich zu der Thematik öffentlich bereits umfangreich geäußert und verweise demnach inhaltlich auf die folgenden Beiträge

Portrait von Helge Lindh
Antwort 18.12.2025 von Helge Lindh SPD

Die AfD nutzt Verunsicherungen, indem sie einfache Antworten anbietet, die zwar in der Praxis nicht funktionieren, aber Emotionen bedienen.

Yannick Bury Profilbild
Antwort 12.01.2026 von Yannick Bury CDU

Ich stimme Ihnen zu, dass versicherungsfremde Leistungen nicht durch Beiträge der gesetzlichen Rentenversicherung finanziert werden sollten.