Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Suki K. • 24.07.2026
Förderung Stadtradeln in Hessen: Nachfrage zu Ihrer Antwort: Haben Sie denn die Kommunen über das Streichen der Förderung informiert?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 25.07.2026 von Astrid Wallmann CDU

Eine endgültige Entscheidung trifft das Hessische Landesparlament im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts.

Frage von Patrik B. • 24.07.2026
Sehr geehrte Frau Klose,wer kann sich die Rente für langjährig Versicherte mit Abschlag nach 35 Jahren eigentlich leisten?MfG Patrik B.
Portrait von Annika Klose
Antwort 27.08.2026 von Annika Klose SPD

Ich glaube, da gibt es ein Missverständnis: Die Möglichkeit für langjährig Versicherte nach 35 Jahren mit Abschlägen in Rente zu gehen, soll bestehen bleiben.

Frage von Till B. • 24.07.2026
Zur GKV-Reform: Was ist Ihre Position dazu, dass die Pflicht der Krankenkassen, ihre Mitglieder über Zusatzbeitragserhöhungen zu informieren, komplett entfällt?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 12.08.2026 von Carsten Brodesser CDU

Im Hinblick auf die hohen Kosten unseres Gesundheitssystems ist dies ein weiterer Baustein, um den Kostendruck zu reduzieren

Frage von Maren R. • 24.07.2026
Wie stimmen Sie/Ihre Fraktion bei der Frage zur anlasslosen Überwachung durch die Chatkontrolle ab? Ja/Nein/Enthaltung? Enthaltungen können als Gegenstimme zählen! Es zählt nur ein Nein als Ablehnung!
Thomas Gebhart
Antwort ausstehend von Thomas Gebhart CDU