Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Lezius
Antwort von Antje Lezius
CDU
• 13.03.2020

Eine Aufnahme durch Deutschland allein lässt in dieser Situation leider eine europäische Lösung in noch weitere Ferne rücken. Entscheidend ist aber, mit größtem Nachdruck auf eine gemeinsame europäische Lösung hinzuarbeiten, die Ordnung schafft und den Betroffenen in ihrer Not helfen kann.

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.03.2020

sowohl die GRÜNEN als auch meine Hamburger Fraktion haben sich in der Vergangenheit mehrfach deutlich zur Politik von Präsident Erdogan geäußert. Wir haben in der Bürgerschaft in den vergangenen Jahren mehrfach Resolutionen initiiert und uns an solchen beteiligt, etwa gegen den Einmarsch der türkischen Armee in die nordsyrische Region Afrin oder für Solidarität mit inhaftierten Abgeordneten, Bürgermeister*innen oder Journalist*innen.

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 05.03.2020

Die dramatische Lage gerade in den griechischen Hotspots lassen uns und können uns alle nicht unberührt lassen. Besonders die jüngsten und schwächsten Personengruppen wie Frauen, Kinder und unbegleitete Jugendliche sind in einer äußerst schwierigen Situation.

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