Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Osgyan
Antwort von Verena Osgyan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.04.2020

(...) In der Tat ist es im Moment wichtig, alle Maßnahmen abzuwägen und sie so auszutarieren, dass Gesundheitsschutz und Freiheitsrechte miteinander im Einklang stehen. Oftmals ist das eine Gratwanderung. Alles in allem sind die derzeitigen Maßnahmen in unseren Augen gerechtfertigt, da es derzeit notwendig ist, die Infektionskurve abzuflachen, um hier Menschenleben zu schützen. (...)

Portrait von Stefan Schuster
Antwort von Stefan Schuster
SPD
• 17.04.2020

Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass auf Basis zuverlässiger Modelle und Instrumente zur Prognose der epidemiologischen Entwicklung Lockerungen erfolgen. Diese Lockerungen sind von großer Bedeutung für viel Bürgerinnen und Bürger.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 28.04.2020

(...) Um im Deutschen Bundestag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, sind aber 25 Prozent der Stimmen des Bundestages nötig (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 20.03.2020

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten. (...)

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