Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 17.04.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Position hat sich weiterentwickelt, weil sich auch die Realität verändert hat. Politik darf nicht an Forderungen festhalten, die nicht mehr zu den aktuellen Herausforderungen passen.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 01.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Neubewertung ist nicht in einem einzelnen Parteigremium zu einem bestimmten Zeitpunkt „beschlossen“ worden, sondern war Ergebnis eines breiten politischen und gesellschaftlichen Diskussionsprozesses – innerhalb der Partei, in den Fraktionen und im Austausch mit internationalen Partnern. Maßgeblich war dabei die veränderte Realität eines offenen Angriffskrieges in Europa.

Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Auch Ihre Forderung nach gesellschaftlichem Druck und breiten Bündnissen ist absolut berechtigt.